Schlagwort: EU

  • The big revaluation of valu€s

    EU sanctions imposed on individuals (blue) and entities (red) [1]

    Those who rule the European Union are increasingly following Orwell’s ‛1984’ as if it were their regime handbook. Free speech becomes ban on talking, peacefulness becomes fitness for war, and whistleblowers become snitchers, now actively recruited by the EU. Welcome to the Propper New World of autocrats. Be careful what you say or get outlawed!

    Since 2000, the EU Commission has imposed sanctions on 4,270 individuals (last updated in January 2026 [1]), resulting in the freezing of all bank accounts and travel bans. For non-EU citizens living abroad who are considered important supporters of rogue states such as Russia, North Korea or Iran, these bans are at least consistent with the hostility expressed by the EU towards these countries. For ordinary European citizens living within or (in some cases, fortunately) outside the EU who question this hostility, the sanctions can become real fatwas or deportation to a kind of lonely gulag: not only are they barred from leaving the country where they currently stay, they also have no access to their finances, except perhaps for a monthly allowance of a few hundred euros. They become absolute outlaws, or ‘vogelfrei’ in German. Worse still, friends who want to help them privately run the risk of being added to the sanctions list themselves. All this can even happen to citizens of a non-EU European country if its government, such as Switzerland’s, does not have the guts to defy the judgement of the EU Fatwa.


    Sanctioned, you simply do not exist

    The EU sanctions against European individuals are much worse than banishment, where you would at least have the chance ot receive help from supporive people in your forced exile. And you have almost no chance to appeal against such sanctions, which are issued not by a court but as an administrative measure by the EU commission. Any appeal would require difficult legal steps and cost a lot of money to which, as said, sanctioned individuals do not have access and to which, as said, other people can contribute only at the risk of bein sanctioned as well.

    But what did the sanctioned individuals actually do? 

    For example, you can end up on the sanction list for ‚actions undermining or threatening the territorial integrity, sovereignty and independence of Ukraine‘. This category applies to 45% of all sanctioned individuals, including those who merely question the EU narrative, provide information from non-western sources or publish in Russian media. In other words: in Europe, you should no longer take your right to freedom of speech for granted.

    Screenshot from eusanctions.integrityline.com


    A surveillance state due to a lack of democracy

    It does not end here. On its ‚integrity line‘ website, the EU commission bluntly welcomes to its ‛Sanctions Whistleblower Tool’ [2]. Leyen & Co have no qualms about misusing the term we would use for a corageous person when they are calling for snitchers, the same way any dictatorial regime engages people to spy on others. The mullahs do it, Putin does it, Xi does it, Trump does it, Maduro did it — but when the permed blond-dyed German lady in Brussels does it, she is of course doing it for the good cause of European values and to secure democracy. Are you kidding?

    It is time to turn the EU institutions upside down. The EU Commission, the de facto EU government, is cobbled together in negotiations between national governments and the Council of Ministers, the EU’s undemocratically elected but more powerful parliamentary chamber, while the publicly elected European Parliament can at best accept the package. If the European Union is to have a future in line with its much-vaunted values, its undemocratic institutions must be replaced and the Parliament must become its power of decision.


    Sources:
    [1] https://data.europa.eu/apps/eusanctionstracker/
    [2] https://eusanctions.integrityline.com

  • Krieg gegen Landschaft und Umwelt

    Die EU und viele ihrer Mitgliedsstaaten sind nicht erst seit gestern auf Krieg gebürstet. Der Agrarkrieg gegen Landschaft, Tiere und Umwelt wird schon seit Jahrzehnten geführt, mit massiven Subventionen der EU und der Länder, ohne die eine derartige Agrarindustrie gar nicht lebensfähig wäre.

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  • Europa stützt Marokkos schleichenden Völkermord

    Titelfoto Sahara-Info Dezember 2025, Schweizerisches Unterstützungskomitee für die Sahraouis (SUKS)

    Das Königreich Marokko verletzt seit fünfzig Jahren die Menschenrechte und das Völkerrecht gegenüber dem Volk der Sahraouis, der rechtmässigen Bevölkerung der Westsahara, die von Marokko vertrieben oder ihrer Lebensgrundlagen beraubt wird…

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  • Europa ist am Arsch – aus fehlgeleiteter eigener Kraft

    Hilfe! Die von Zeus in Stiergestalt entf¨ührte Europa. Statue in Agios Nikolaos, Kreta
    (Foto: Hammerwerfer 1 / Wikimedia)

    Im Lauf jahrhundertelangen Wohlergehens auf Kosten anderer Völker ist Europa bequem geworden. Die verwöhnte Bevölkerung in den europäischen Ländern lässt sich von zunehmend korrupten politischen und wirtschaftlichen Eliten an der Nase herumführen. Heute sitzt Europa zwischen allen Stühlen und sieht sich von lauter militärischen und wirtschaftlichen Feinden umgeben. Selbst der transatlantische Überpartner hat Europa militärisch den Rücken gekehrt und einen Wirtschaftskrieg erklärt. Wie kommen wir da wieder raus? Ein paar Vorschläge.

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  • Kuschen vor Zöllen oder handeln?

    Collage mit einem Ausschnitt aus einer Foto
    von Die Weissenhofer (Wikimedia Commons)

    In den 1990er Jahren gehörte ich zu den links-grünen Kritikern der geplanten Umwandlung des Allgemeine Zoll- und Handelsabkommens (GATT, seit 1948) in die Welthandelsorganisation (WTO, ab 1995). Wir befürchteten eine Zunahme der globalen Handelsströme und des von mächtigen Staaten subventionierten Wettbewerbs um tiefe Preise bei gleichzeitiger Verwässerung staatlicher Umwelt- und Sozialnormen. Müsste ich also glücklich sein darüber, dass die USA den Welthandel durch hohe Zölle erschwert? Nein.

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  • EU: ein Club der Konzerne – die Beiträge bezahlen wir Kleinen

    Containerschiff einer der führenden Reedereien, der dänischen Maersk, im Hafen von Koper, Slowenien
    (Foto: Petar Milošević / Wikimedia Commons)

    Zwei jüngste Beschlüsse der EU zeigen beispielhaft, dass die realexistierende EU immer mehr zu einer Veranstaltung der Umverteilung von unten nach oben wird. Das EU Parlament hat soeben das Lieferkettengesetz gelockert, und die EU-Kommission will die Freigrenze von 150 Euro für eingeführte Waren streichen.

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  • War die EU je für uns gedacht?

    Die europäische Vereinigung entstand, so die Legende, aus dem Wunsch der Politiker nach dem Zweiten Weltkrieg, durch wirtschaftliche Verflechtung der Länder künftige Kriege zu verhindern, sozusagen Frieden durch gegenseitige Abhängigkeit.

    Der erste Schritt auf diesem Weg war die 1951 gegründete Montanunion, die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl, zu jener Zeit zwei Grundlagen der Rüstung. [1]

    74 Jahre später rüsten sich die im EU-Ministerrat versammelten Regierungen und die von ihnen alle vier Jahre ausgeknobelte EU-Kommission für den Krieg, wahrscheinlich auch so ein Friedensprojekt…

    Der Webfehler lag von Anfang an beim Primat der Wirtschaft, die Menschen blieben ökonomische Manövriermasse. Zwei Beispiele hierfür, die weniger ins Auge stechen:

    Mit vermeintlich guten Regelungen gegen fake news im Internet hebeln die europäischen Regierungen via EU-Beschlüsse den freien Meinungsaustausch aus – ohne einklagbare Zensur, ganz einfach mit Algorithmen. Du darfst zwar im Internet schreiben, was du willst, es verschwindet einfach in die Unsichtbarkeit, wenn du was «Falsches» schreibst. [2]

    Gleichzeitig sind die europäischen Regierungen vollkommen ausserstande, die schleichende, aber systematische Vergiftung der Bevölkerung auch nur zu reduzieren, geschweige denn zu verbieten. «Ewigkeitschemikalien» (PFAS) sind für die industrielle Massenproduktion von mehr oder weniger nötigen Dingen derart probat und profitträchtig, dass kaum ein Regierender es wagt, mit mehr als schönen Worten dagegen vorzugehen. [3]

    Es geht in Europa, genau so wie in den USA, um die grossen Gewinne für ein paar wenige, koste es uns halt, was es eben koste…


    Quellen:

    [1] https://de.wikipedia.org/wiki/Europäische_Gemeinschaft_für_Kohle_und_Stahl

    [2] https://www.nachdenkseiten.de/?p=140914

    [3] https://www.infosperber.ch/gesundheit/public-health/nach-tests-pfas-im-politikerblut-omnipraesent/

  • Gewerkschaften gegen Lohndumping bei EU-Abkommen

    «EU-Minister fordern: Rahmenabkommen muss Lohnschutz in der Schweiz verschlechtern», titelte der Schweizerische Gewerkschaftsbund (SGB) seine Pressemitteilung im Februar 2019 [1]. Diese Minister sind genau jene, die seit Jahrzehnten verlangen, dass sich die Leute mit wenig zufrieden geben, während sie selber am Tisch der Ganzreichen mitnaschen dürfen. Kein Wunder, werden überall nicht minder widerwärtige Figuren auf den Schild gehoben, weil die «dem Volk» versprechen, das Blauen vom Himmel herab zu holen und gleichmässig unter alle zu verteilen. Aber am Ende sitzen diese Populisten dann ebenfalls am Tisch der kleinen reichen Minderheit…

    Also schrieb ich an SGB und SPS:

    Liebe Kolleginnen und Kollegen

    In Diskussionen fetze ich mich mit Freunden, welche die Haltung von SGB und SPS zum Rahmenabkommen mit der EU als «stur» oder gar als «reaktionär» apostrophieren. Ich rede/schreibe mich dann in Rage, weil so viele Menschen in der Schweiz nicht kapieren, dass es beim Lohnschutz um ihre eigene Existenz geht – und zugleich um einen der Gründe für das Aufkommen rechtspopulistischer Parteien in Europa. Ich beobachte hier in Monfalcone, einer kleinen Industriestadt mit einer der grössten Werften in Italien, hautnah die Folgen der EU-Lohn- und Entsendungspolitik: Lohndumping im Unter-Unter-Unterakkord gegenüber temporären Mitarbeitern aus Bangladesh und dem Balkan, mit entsprechend hohen Folgekosten für die Stadt, deren ausländische Wohnbevölkerung bereits ein Drittel ausmacht (Durchschnitt in Italien: 7 Prozent) und oft in prekären Verhältnissen lebt. Die Fincantieri-Werft übrigens gehört mehrheitlich dem Staat, benimmt sich aber wie irgendein Multi.

    Beim Lesen des SGB-Artikels «EU-Minister fordern: Rahmenabkommen muss Lohnschutz in der Schweiz verschlechtern» hab ich mich unwillkürlich gefragt: Warum tun das diese Minister denn?
    Weil sie gerne weiter am Tisch der Reichen und Mächtigen sitzen!?
    Wahrscheinlich ist es so.

    Darum möchte ich anregen, dass SGB und SPS Interessenverbindungen dieser Minister recherchieren und die Resultate für eine Kampagne verwenden, die den Leuten die Augen öffnet: Es geht nicht um Schweizer Sonderinteressen, sondern darum, sich nicht einem Diktat jener zu unterwerfen, die von der schleichenden Verarmung der Massen profitieren, in ganz Europa und bald auch in der Schweiz, wenn wir uns nicht wehren.
    Hilfreich wären dabei auch einfach verständliche Grafiken, die zeigen, was es heissen würde, wenn in der Schweiz die Löhne dank der Auftraggeber dieser Minister fallen, bei gleichbleibenden Kosten für den ganzen Zwangsbedarf.
    Das wäre dann insgesamt eine Kampagne, wie sie die rechte SVP niemals fahren wird.

    Ich nehme, teilweise von aussen, die Haltung von SGB und SPS als in der Sache absolut richtig wahr, in der Form aber als defensiv, konservativ und wenig attraktiv. Dabei geht es beim Lohnschutz um eine zentrale Frage für das Wohl der grossen Mehrheit im Land.
    Ich wünsche dem SGB und der SPS viel Punch und gutes Gelingen!


    Zuerst publiziert am 20.02.2019 auf Facebook, aktualisiert am 06.01.2026



    [1] auf der Website sgb.ch nicht mehr auffindbar


  • Üble Schmutzpropaganda gegen das EU–Parlament

    Ein Artikel über das «Luxus-Leben der EU-Politiker» ging jüngst übers Internet, meist ohne grosse Reflexion einfach gelinkt und gut ist. Eben nicht. Genauer lesen wäre angezeigt gewesen. 

    Über eine beliebte, aber am Ziel vorbei schiessende Kritik an der EU

    Ein Artikel auf der EU-skeptischen Plattform «Deutsche Wirtschafts-Nachrichten» vom 26.10.2013 über das «Luxus-Leben der EU-Politiker» ging über die Walls im Facebook, meist ohne grosse Reflexion einfach gelinkt und gut ist. Eben nicht. Genauer lesen wäre angezeigt gewesen. 

    Luxus-Leben bis zum Untergang: Die sagenhaften Privilegien der EU-PolitikerDer Grund der großen Leidenschaft der Politiker für die EU ist die Möglichkeit einer neuen, lukrativen Karriere: Wer als EU-Parlamentarier oder Beamter den Sprung in den Kreis der EU-Erlauchten schafft, hat finanziell ausgesorgt. Die europäischen Steuerzahler ermöglichen den Politikern ein Leben voller Privilegien, Annehmlichkeiten – und ohne jede Kontrolle. Bericht aus dem Tollhaus. [1]

    Der Text ist ein wildes Konglomerat zwischen der Kritik an der schwachen Stellung des EU-Parlaments und – als würden sich dessen Mitglieder (MEPs) dafür rächen – an finanziell ausufernden Entschädigungen, die den MEPs angeblich ein «Paradies» bescheren,  in welchem sich einige besondere «Paradiesvögel» zudem via Geschenke von Lobbyisten noch die eine oder andere Zugabe gönnen. Fazit: Kein Wunder, haben die Bürger die Schnauze voll von Europa.

    Diese Art von Anti-EU-Stimmungsmache findet derzeit leicht Applaus, auch von Menschen, die bei ein wenig Nachdenken eher zu Buhrufen neigen würden. 

    Die Kritik setzt an der falschen EU–Institution an

    Erstens: Die Stellung des Europäischen Parlaments ist beklagenswert, keine Frage. Aber sie hat sich im Lauf der letzten Jahre stetig verbessert. Dass das EP nichts zu sagen habe, wäre eine fahrlässig falsche Behauptung. Grundlegende Politikentscheide sind heute in der EU nicht mehr möglich, wenn die drei Hauptakteure nicht übereinstimmen: EI-Kommission, EU-Parlament (EP) und EU-Ministerrat.

    Enorm viel problematischer als die Stellung des EP ist jene des Ministerrats. Erstens aus institutionellen Überlegungen: Er bildet die nicht vom Volk gewählte «zweite» parlamentarische Kammer auf EU–Ebene, die faktisch noch immer die Rolle einer ersten Kammer spielt. Deren Wirken ist aber vor allem aus europäischer Perspektive problematisch: Der Ministerrat ist DAS Vehikel des Nationalismus, zu dessen Überwindung die EU geschaffen wurde.

    Wer mehr darüber wissen möchte, lese das kleine Buch «Der europäische Landbote» von Robert Menasse. [2]

    Zweitens: Wer in der EU die Lobbying–Einfallstore schliessen will, muss nicht nur nach Brüssel schauen, sondern in die Hauptstädte der Länder: Dann wird rasch klar, dass als erstes der Ministerrat sofort abgeschafft gehört, denn in ihm werden die wahren Deals zwischen Nationalstaaten, Konzerninteressen und missbrauchter EU–Mechanik abgeschlossen – nachzuverfolgen in praktisch jedem Politfeld.

    Der Missbrauch in Brüssel ist der Missbrauch in Rom, Wien, Berlin et cetera

    Drittens: Die Fütterung der EU–Parlamentarier/innen ist fürstlich, gewiss. Das ist freilich keine Erfindung der «bösen» EU, sondern längst Usus in vielen ihrer Mitgliedsländer. Die höchsten Parlamentarier-Gagen überhaupt leistet sich Italien, wo seit Menschengedenken immer etwa die selben Masken in rasch wechselnden Zusammensetzungen das bilden, was in andern Ländern Regierung heisst. Und die weltweit höchste Parteienfinanzierung leistet sich Österreich, bei dessen schon fast chronischem rot-schwarzem Gleichgewicht der geringsten Schrecklichkeit man sich längst fragt, warum die überhaupt Parteien brauchen, wenn nicht als Tarnorganisationen für nicht so feine Transaktionen. 

    Viertens: Die ganze Kampagne gegen das EP ist ein billiges Ablenkungsmanöver von den echten Problemen der EU. Man mag die Diäten und Zulagen der MEPs ruhig bescheidener gestalten – aber entwirrt sind die grossen Knäuel damit überhaupt nicht. Dazu muss man nicht nach Brüssel demonstrieren gehen, sondern in die Hauptstadt des eigenen Landes.
    Wer zum Beipiel die Politiker/innen auf EU-Ebene kürzer halten will, beginnt damit am besten im eigenen Land, denn von dort kommt der ganze Missbrauch. Übrigens in doppelter Hinsicht: In die europäischen Institutionen wird immer noch mit Vorliebe Personal abgeschoben, das man auf nationaler Ebene aus irgendwelchen Gründen nicht einsetzen möchte. Getreu dem Motto: Es lebe die Nation, was geht uns die EU an?

    Aber wenn man die EU aus der sauberen neutralen Schweizer betrachtet?

    Ein Einwurf aus der Schweiz: « Die EU muss von Grund auf reformiert werden, wenn sie weiter bestehen soll. Ich bezweifle, dass der Wille und die Fähigkeit dazu vorhanden ist. Ist ein Auslaufmodell. Alle Euro-Turbos in der Schweiz dürfen sich dann bei den Bremsern bedanken, dass uns dies erspart geblieben ist. Die Schweiz ist ein Erfolgsmodell, auf der ganzen Linie. Mir gefällt auch vieles nicht. Aber wenn ich eine Gesamtsicht vornehme, möchte ich mit keinem andern System tauschen.»

    Mit Auslaufmodellen um sich werfen: da wär ich als Schweizer/in mal lieber vorsichtig… Auch als Nicht–EU–Turbo scheint mit das Modell Schweiz doch enorm überholungsbedürftig, und wenn ich mir so vergegenwärtige, was in den letzten Jahrzehnten im Land ablief, «bezweifle ich, dass der Wille und die Fähigkeit dazu vorhanden ist», um es mal ebenso salopp zu formulieren.

    Die Schweiz mag ein Erfolgsmodell sein, fragt sich nur, für wen und wie lange noch. Ich möchte derzeit auch nicht mit meinem Recht tauschen, als Bürger jederzeit in die Schweiz zurückkehren zu können. Aber ob das in zehn oder zwanzig Jahren noch so sein wird, halt ich für nicht gesichert. Die Schweiz zehrt in jeder Hinsicht von fetten Reserven, ohne Neues zu erschaffen. Bis heute hat sie die grossen Sprünge immer nur unter massivem Druck von aussen geschafft, und ich sehe nichts am Horizont, was verspräche, dass es diesmal anders laufen würde. Druck von aussen ist aber eine zweischneidige Geschichte, die auch mal schiefgehen könnte.


    [1] http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de 26.10.2013, «Luxus-Leben bis zum Untergang: Die sagenhaften Privilegien der EU-Politiker»

    [2] Robert Menasse: «Der europäische Landbote»; derselbe: «Die Hauptstadt», Roman

  • Die verbotene Glühbirne


    Die verbotene Glühbirne
    Hitziges Tagebuch ab Oktober 2010

    Die EU hat die gute alte Glühbirne verboten. Die Konsument/innen spielen brav mit, denn es geht ja immerhin ums Energiesparen, und da haben wir alle doch ein schlechtes Gewissen…
    (mehr …)

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