Vor spätestens 42 Jahren war offensichtlich, in welchem Ausmass die europäische Wirtschaftsgesellschaft die Landschaft zerstört und das «fehlende Grün» durch lächerliche Massnahmen ersetzt – der Film «Grün kaputt» [1] von Dieter Wieland führte es 1983 allen vor Augen, die sehen wollten.
(mehr …)
Die Schweiz ist nicht nur das Land der häufigen Volksinitiativen, sondern auch der dabei verpassten Chancen. Statt dass die Initiativen Debatten auslösen, die den Kern des Problems treffen, führen sie in der veröffentlichten Meinung oft zu Auseinandersetzungen über Nebensächliches. Das liegt daran, dass Initianten es selten wagen, das Anliegen ohne vorausgenommene Kompromisse und Ausnahmen auf die Agenda zu setzen, aus Angst, eine Mehrheit könnte es als nicht realisierbar betrachten. Die Gegner nutzen das genüsslich aus, fokussieren die Diskussion auf die «ungenügenden» Ausnahmen und lenken so vom ohnehin «unrealistischen» Anliegen ab.
(mehr …)
2019: Europa geht es schlecht: Italien ist am Arsch, Grossbritannien weiss nicht, wohin, et cetera – damalige Betrachtungen und Diskussion, ursprünglich auf Facebook.
(mehr …)
Im Lauf jahrhundertelangen Wohlergehens auf Kosten anderer Völker ist Europa bequem geworden. Die verwöhnte Bevölkerung in den europäischen Ländern lässt sich von zunehmend korrupten politischen und wirtschaftlichen Eliten an der Nase herumführen. Heute sitzt Europa zwischen allen Stühlen und sieht sich von lauter militärischen und wirtschaftlichen Feinden umgeben. Selbst der transatlantische Überpartner hat Europa militärisch den Rücken gekehrt und einen Wirtschaftskrieg erklärt. Wie kommen wir da wieder raus? Ein paar Vorschläge.
(mehr …)
Die vermutliche zweitälteste Demokratie – die älteste ist bei weitem nicht, wie oft behauptet, jene der doch recht jungen USA mit ihren seltsamen Strukturen, sondern die mehr als tausendjährige in Island –, also die vielgelobte «direkte» Demokratie der Schweiz zeigt in jüngster Zeit Schwächen. Die Covid-Krise wurde von einer weitgehend eigenmächtigen Landesregierung gemanaged, und in der Folge gefällt sich ein rechtsnationaler Inhaber des Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation darin, vor allem per Verordnungen zu regieren. Das tun andere Regierungen in sogenannt demokratischen Ländern schon länger, ich beobachte dies vor Ort in meiner neuen Heimat Italien; für die Schweiz ist das eher neu. Glaubte ich, bis zu einer Recherche der WoZ [1] über das Verhalten von Armeespitze und Landesregierung im Zweiten Weltkrieg, die bei einem Angriff die Bevölkerung schutzlos zurückgelassen hätten.
Wir müssen über Demokratie reden.
In den 1990er Jahren gehörte ich zu den links-grünen Kritikern der geplanten Umwandlung des Allgemeine Zoll- und Handelsabkommens (GATT, seit 1948) in die Welthandelsorganisation (WTO, ab 1995). Wir befürchteten eine Zunahme der globalen Handelsströme und des von mächtigen Staaten subventionierten Wettbewerbs um tiefe Preise bei gleichzeitiger Verwässerung staatlicher Umwelt- und Sozialnormen. Müsste ich also glücklich sein darüber, dass die USA den Welthandel durch hohe Zölle erschwert? Nein.
(mehr …)
Es gibt in deutschen Regierungen eine fatale Tradition, Kriege herbeizubegründen. «Seit 5 Uhr 45 wird jetzt zurückgeschossen!» – ein Grund lässt sich immer konstruieren. So auch 1999 für die völkerrechtswidrigen Luftangriffe der NATO auf Serbien. Und heute?
(mehr …)
Zwei jüngste Beschlüsse der EU zeigen beispielhaft, dass die realexistierende EU immer mehr zu einer Veranstaltung der Umverteilung von unten nach oben wird. Das EU Parlament hat soeben das Lieferkettengesetz gelockert, und die EU-Kommission will die Freigrenze von 150 Euro für eingeführte Waren streichen.
(mehr …)
Die politische Schäden für die Schweiz, den Blocher Vater und Tochter seit Jahrzehnten angerichtet haben, ist unendlich viel grösser als der eventuelle Verlust an Steuereinnahmen, falls die beiden Milliardäre nach Annahme der Erbschaftssteuer-Initiative der Jusos tatsächlich auswandern würden. Das wäre im Gegenteil ein Gewinn, der dem Land nicht nur politisch, sondern auch volkswirtschaflich zugute käme. Der Auszug der beiden angeblichen Superpatrioten würde endlich allen die Augen öffnen.
(mehr …)Aus Medien aller Art schauen uns unablässig die immer gleichen führenden Personen an. Sie richten es für uns. Wirklich? Warum nehmen wir nicht selber und gemeinsam an die Hand, was uns betrifft?
The Trump administration claims it is conducting a campaign against drug trafficking from Venezuela [1]. We know that this is not a valid reason for either for the main sources of drugs sold in the United States or for deploying 10,000 troops and the largest aircraft carrier to the Caribbean.
What is it then?
(mehr …)Die europäische Vereinigung entstand, so die Legende, aus dem Wunsch der Politiker nach dem Zweiten Weltkrieg, durch wirtschaftliche Verflechtung der Länder künftige Kriege zu verhindern, sozusagen Frieden durch gegenseitige Abhängigkeit.
Der erste Schritt auf diesem Weg war die 1951 gegründete Montanunion, die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl, zu jener Zeit zwei Grundlagen der Rüstung. [1]
74 Jahre später rüsten sich die im EU-Ministerrat versammelten Regierungen und die von ihnen alle vier Jahre ausgeknobelte EU-Kommission für den Krieg, wahrscheinlich auch so ein Friedensprojekt…
Der Webfehler lag von Anfang an beim Primat der Wirtschaft, die Menschen blieben ökonomische Manövriermasse. Zwei Beispiele hierfür, die weniger ins Auge stechen:
Mit vermeintlich guten Regelungen gegen fake news im Internet hebeln die europäischen Regierungen via EU-Beschlüsse den freien Meinungsaustausch aus – ohne einklagbare Zensur, ganz einfach mit Algorithmen. Du darfst zwar im Internet schreiben, was du willst, es verschwindet einfach in die Unsichtbarkeit, wenn du was «Falsches» schreibst. [2]
Gleichzeitig sind die europäischen Regierungen vollkommen ausserstande, die schleichende, aber systematische Vergiftung der Bevölkerung auch nur zu reduzieren, geschweige denn zu verbieten. «Ewigkeitschemikalien» (PFAS) sind für die industrielle Massenproduktion von mehr oder weniger nötigen Dingen derart probat und profitträchtig, dass kaum ein Regierender es wagt, mit mehr als schönen Worten dagegen vorzugehen. [3]
Es geht in Europa, genau so wie in den USA, um die grossen Gewinne für ein paar wenige, koste es uns halt, was es eben koste…
Quellen:
[1] https://de.wikipedia.org/wiki/Europäische_Gemeinschaft_für_Kohle_und_Stahl
[2] https://www.nachdenkseiten.de/?p=140914
[3] https://www.infosperber.ch/gesundheit/public-health/nach-tests-pfas-im-politikerblut-omnipraesent/
Im demokratischen Athen der Antike wurden alle öffentlichen Ämter durch das Los bestimmt: Bürgerrat, Regierung und Richter – nur die Armee wurde ausgelost.
In der deutschen Demokratie soll es künftig genau umgekehrt gehen: Die ewig gleichen Gesichter im Parlament, in der Regierung und auf den Richterstühlen – aber künftig soll ausgelost werden, wer zur Bundeswehr muss. [1]
Das wirft nicht nur ein grelles Licht auf die Unlust der Jugend, sich zum Wehrdienst zu melden, der politisch zum Krieg gegen Russland missbraucht zu werden droht – es macht auch deutlich, zu was die Demokratie in Deutschland und in Europa verkommen ist.
Anders, aber nicht wirklich besser im Land der hochgelobten direkten Demokratie: Eine Schweizer Volksinitiative will die Wehrpflicht für Männer durch einen obligatorischen Einsatz junger Männer und Frauen für Gemeinschaft und Sicherheit ersetzen. Jede Person soll sich dort einsetzen, wo sie gebraucht wird und etwas beitragen kann, in der Armee, im Zivilschutz, im Umwelt- und Katastrophenschutz, im Gesundheitswesen, in der Bildung oder in der sozialen Betreuung. Bürgerliche und rechte Parteien und Wirtschaftsverbände führen eine Gegenkampagne und warnen vor «negativen Folgen für Wirtschaft, Armee und Milizsystem». [2]
Auch in der Schweiz fürchten rechte Kreise, der Armee könnten die Soldaten ausgehen. Dann hört doch endlich auf, Krieg zu spielen!
Quellen:
[1] https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/wehrpflicht-lotterie-bundeswehr-einigung-union-spd-bundestag
[2] https://www.srf.ch/news/schweiz/service-citoyen-deshalb-lehnt-das-gegenkomitee-die-initiative-ab
The Trump gang is desperate to get its hands on Venezuela’s rich resources, continuing the long-standing greed of the United States for them. Remember the US policy towards Venezuela after Hugo Chávez was democratically elected president in 1999 and promised to nationalise oil production, which had made the country one of the largest producer, and to distribute the revenues to the people. Remember also what the CIA and its British partner MI6 did in Iran in 1953 after its democratic government decided to nationalise oil.
So that was the reason why I had to invent dynamite and become rich, in the end, really?
(Alfred Nobel, portrait by Gösta Florman [1831–1900], The Royal Library / Wikimedia Commons)
Do you recall the fantastic novel ‚Ecotopia‘ by Ernest Callenbach (1975 [1], with a sequel in 1981 [2]), in which three western US states drifted into the Pacific Ocean after the long-awaited major earthquake and developed their own way of life?
Every possession of territory, whether private, corporate or public, came about through direct or indirect intimidation of people in order to deprive them of their equal rights on a shared and finite planet.
(mehr …)Das am 7. Oktober 2023 in Israel angerichtete Massaker ist auch für mein Empfinden schrecklich und durch nichts zu entschuldigen, unabhängig davon, wie viele Menschen damals durch Hamas-Kämpfer oder in Befolgung der israelischen Hannibal-Direktive ermodet worden sind.
Ebenso schrecklich ist für meine Empfinden, dass zwei Jahre danach der Tag von einigen wie eine Feier der Rechthabenden begangen wird. Ein paar Beispiele auf Facebook, zu denen ich mich geäussert habe.
«Der 7. Oktober markiert den schwersten Anschlag auf Israel und das grösste Pogrom an Jüdinnen und Juden seit der Shoah. 1.200 Menschen wurden bei dem entsetzlichen Angriff der Terrororganisation Hamas ermordet, 250 Menschen – darunter auch Kinder – wurden als Geiseln genommen.»
Andreas Babler, Chef der SPÖ und österreichischer Vizekanzler
Acht Jahrzehnte Terror, Unterdrückung, Vertreibung und, wenn das alles nichts nützt, Vernichtung – wie naiv oder ideologisch verblendet kann man sein, am 7. Oktober nur an die eine Seite zu denken, an die des Unterdrückers? Wenn man den Opfern im Gedenken gerecht werden kann, dann nur, wenn man alle Opfer beklagt.
(mehr …)Noch deutlicher als an ihren Worten erkennt man rechtspopulistisch dominierte Regierungen an ihren Taten. Zum Beispiel am Abbau der Gewaltenteilung: Gängelung von Gerichten und Staatsanwaltschaften (zum Beispiel Ungarn, Türkei, USA und bis vor kurzem Polen) und Umgehung der Parlamente durch Regieren mit Verordnungen und Erlassen (zum Beispiel in Italien seit der Ära Berlusconi, neu auch die Schweiz seit der Ära Rösti).
Ebenfalls ein Zeichen respektlosen Durchregierens ist die Verletzung der rechtsstaatlichen Regel, wonach neue Vorschriften nicht rückwirkend angewendet werden dürfen. Zwei Beispiele:
Bis jetzt kennt die Schweiz eine vergleichsweise grosszügige Regelung für die Fortsetzung von Renten zugunsten der hinterbliebenen Ehefrauen. Damit wurde dem bürgerlichen Familienmodell Rechnung getragen, nach dem die Frau dem Ehemann den Rücken frei hält, sich also zuhause um alles kümmert. Darum haben Witwen, auch kinderlose oder geschiedene, bisher einen lebenslangen Anspruch auf 80 Prozent der AHV-Rente ihres verstorbenen Ehemanns.
(mehr …)
Spanien hat seine ehemalige Kolonie Westsahara 1975 fast fluchtartig verlassen, nachdem Marokko, welche das Territorium schon lange für sich beansprucht hatte, es militärisch angriff. Marokko besetzte schrittweise den grössten Teil von Westsahara, beutete dessen Reichtum an Bodenschätzen und Fischgründen aus und überliess der rechtmässigen Bevölkerung, den Sahraouis, nur karge Gebiete im Hinterland. Hier leben nur noch gut 100,000 Sahraouis, während gegen 200,000 in Flüchtlingslagern in der Wüste bei Tindouf in Algerien leben.
(mehr …)Afrika Automatisierung Bedingungsloses Grundeinkommen Berlusconi Burka Bürokratie Covid-19 Darmverschluss democracy Demokratie Deutschland Erderwärmung EU Europa Evolution Faschismus Gewichtsverlust Graz Igel Impfung Iran Israel Italien Krieg künstliche Intelligenz Landwirtschaft Lega Meloni Migration Monfalcone NATO Politik Schweiz Populismus Salvini Schweiz Spanien Spitalalltag Traum Trump Ukraine USA Verschleierung ÖBB Österreich öffentlicher Verkehr